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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN („AGB“) DER
EXPOXX MESSEBAU GESELLSCHAFT m.b.H. („Expoxx Messebau“)

I. ALLGEMEINER TEIL

1. Anbot/Vertragsverhältnis: Für sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen Expoxx Messebau und Auftraggebern (nachstehend „Kunden“) kommen ausschließlich diese AGB zur Anwendung. Entgegen-
stehende oder abweichende Bedingungen von Kunden gelten nur soweit Expoxx Messebau diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Bei Miete oder Kauf gelten zusätzlich die besonderen Bestim­
mungen des II. und III. Abschnittes. Die Bestellung des Kunden ist für diesen verbindlich und nicht widerruflich. Sie kann von Expoxx Messebau binnen 30 Tagen durch Erfüllung oder durch Übersendung einer schriftlichen Bestätigung oder einer Akontorechnung gemäß Punkt 13. angenommen werden. Hat der Kunde eine Lieferung zu einer bestimmten Messe bestellt und ist der Auftrag bis 1 Woche vor Veranstaltungsbeginn von Expoxx Messebau nicht angenommen worden, so hat der Kunde dies Expoxx Messebau unverzüglich mitzuteilen. Eine Verpflichtung von Expoxx Messebau, die Bestellung des Kunden anzunehmen besteht nicht. Anbote der Expoxx Messebau an den Kunden sind unverbindlich und freibleibend.


2. Mitwirkung des Kunden: Mit der Bestellung verpflichtet sich der Kunde auch, die für die ordnungsgemäße Ausführung der Bestellung nötigen Unterlagen (etwa Pläne, Modelle, Genehmigungen, Richt­ linien für die Ausführung etc.) gemäß den Terminvorgaben von Expoxx Messebau zeitgerecht zur Verfügung zu stellen. Diese Unterlagen müssen so beschaffen sein, dass eine einwandfreie Ausführung der Bestellung gewährleistet ist. Insbesondere hat der Kunde für sämtliche für die Ausführung der Bestellung erforderlichen Genehmigungen auf seine Kosten Sorge zu tragen. Ausführungs- und Materialmuster, die Expoxx Messebau dem Kunden zur Begutachtung vorlegt, müssen von diesem fristgerecht schriftlich bestätigt und retourniert werden: Andernfalls gelten sie als „ohne Korrektur“ genehmigt.


3. Leistungsumfang: Sofern nicht anders angegeben, schuldet Expoxx Messebau dem Kunden nur die Lieferung der bestellten Gegenstände an den Ort der Übergabe. Montageleistungen und andere zusätzliche Leistungen muss der Kunde mit Expoxx Messebau gesondert vereinbaren.


4. Ort der Übergabe: Der Ort der Übergabe ist grundsätzlich die vom Kunden in der Bestellung angegebene Lieferadresse. Bestellt der Kunde eine Lieferung zu einer bestimmten Messe, so ist Ort der Über­ gabe der vom Kunden angegebene Stand in der vom Kunden bezeichneten Halle am Ort der betreffenden Messe.

5. Zeitpunkt der Lieferung: Der Zeitpunkt der Lieferung wird grundsätzlich von Expoxx Messebau festgelegt und dem Kunden bekannt gegeben. Nach Möglichkeit wird Expoxx Messebau hierbei Wünschen, die der Kunde in der Bestellung äußert, nachkommen oder sonst ein Einvernehmen mit dem Kunden herstellen. Bestellt der Kunde eine Lieferung zu einer bestimmten Messe, so hat die Lieferung jedenfalls während der vom betreffenden Messeveranstalter in seinen öffentlich zugänglichen allgemeinen Anmeldeunterlagen für Aussteller vorgegebenen Aufbauzeiten zu erfolgen, sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wird. Ansonsten muss Expoxx Messebau die Lieferung spätestens 30 Werktage nach Annahme der Bestellung ausführen.

6. Übergabe/Gefahrtragung: Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass er selbst oder eine zur Übernahme der gelieferten Gegenstände befugte Person zum Zeitpunkt der Lieferung am Ort der Übergabe anwesend ist. Ist dies nicht der Fall, ist Expoxx Messebau berechtigt, die an den Kunden zu liefernden Gegenstände am Ort der Lieferung zurückzulassen. Expoxx Messebau ist nicht verpflichtet, die Legit­ mation der auf dem Stand bei Anlieferung des Mietgutes angetroffenen Personen zu überprüfen. Die von Expoxx Messebau an den Kunden zu liefernden Gegenstände sind übergeben, wenn der Kunde sie unbeanstandet entgegennimmt oder Expoxx Messebau sie – im Falle der Abwesenheit zur Übernahme befugter Personen – zum abgesprochenen Zeitpunkt der Lieferung am Ort der Übergabe zurücklässt. Mit der Übergabe geht die Gefahr des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.

7. Urheberrechte: Sämtliche im Zuge der Anboterstellung oder Vertragsdurchführung von Expoxx Messebau oder deren Bediensteten erstellten Unterlagen (insbes. Entwürfe, Pläne und Modelle) bleiben mit allen Rechten Eigentum der Expoxx Messebau und dürfen ohne vorherige Genehmigung weder Dritten zugänglich gemacht, noch veröffentlicht oder vervielfältigt werden. Sie dürfen vom Kunden aus­schließlich für den vereinbarten Zweck verwendet werden und sind für den Fall, dass ein Vertragsverhältnis nicht zustande kommt oder wieder storniert wird, unverzüglich an Expoxx Messebau zurück zu stellen. 

8. Zustimmungserklärung gemäß Datenschutzgesetz: Der Kunde stimmt der Verwendung der von ihm in der Bestellung bekannt gegebenen Daten („Kundendaten“) durch Expoxx Messebau (DVR Nr. 0577677) sowie der Weitergabe an und Verwendung durch die mit Expoxx Messebau verbundenen Unternehmen System Standbau (DVR Nr. 0807583), Reed Messe Salzburg Gesellschaft m.b.H. (DVR Nr. 0079944), Reed Messe Wien GmbH (DVR Nr. 2108555) und Reed CEE GmbH (DVR Nr. 3003805) (nachstehend „Verbundene Unternehmen“), jeweils zu Zwecken des Marketings und der Werbung für Produkte und Leistungen dieser Unternehmen gegenüber dem Kunden zu. Ein Widerruf ist jederzeit möglich und bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der Daten, soweit keine gesetzliche Berechtigung oder Verpflichtung dazu besteht.


9. Zustimmungserklärung gemäß Telekommunikationsgesetz: Der Aussteller ist - gegen jederzeitigen Widerruf - damit einverstanden, in Zukunft von Expoxx Messebau und den Verbundenen Unter­ nehmen über Produkte und Leistungen dieser Unternehmen per E-Mail informiert zu werden.


10. Werbeerlaubnis: Der Kunde erteilt weiters seine Zustimmung, dass Expoxx Messebau sowie die Verbundenen Unternehmen die Kundendaten, Firmenwortlaut und Firmenlogo des Kunden, sowie Ab­ bildungen des von Expoxx Messebau oder vom Kunden nach den Plänen von Expoxx Messebau errichteten Standes für eigene Werbezwecke (etwa durch Aufnahme in Referenzlisten, Darstellung im Internet, in Kundenzeitschriften oder in anderen Werbemitteln) verwenden.

11. Rücktritt: Für den Fall, dass (a) der Kunde mit Zahlungen an Expoxx Messebau (aus diesem Auftrag oder anderen Aufträgen) oder mit Zahlungen an Verbundene Unternehmen im Verzug ist, oder (b) ein Insolvenzverfahren gegen ihn eröffnet wurde bzw. droht, hat Expoxx Messebau das Recht, von diesem Vertrag zurückzutreten bzw. ungeachtet der Zahlungsverpflichtung des Kunden die eigene Leistung zurückzubehalten. Im Falle des Rücktritts durch Expoxx Messebau schuldet der Kunde eine Stornogebühr in Höhe des vereinbarten Entgelts.

12. Preise: Sämtliche Preise verstehen sich netto zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe und zuzüglich aller sonstigen mit Abschluss und Durchführung des Auftrages verbundenen Steuern und Gebühren (z.B. Rechtsgebühr [siehe Punkt 24] oder Werbeabgabe). Die Preisangaben beziehen sich auf Lieferungen und Leistungen im Messezentrum Wien und Salzburg, die Verkaufs­ preise gelten ab Lager Wien. Bei anderen Leistungsorten werden Spesen, Diäten, Bearbeitungs- und Transportkosten separat verrechnet. Zusätzliche, nicht im Anbot enthaltene Leistungen, werden nach tatsächlichem Aufwand in Rechnung gestellt. Wird eine Rechnung von Expoxx Messebau über Wunsch des Kunden neu ausgestellt, etwa im Falle von Änderungen der Rechnungsanschrift oder anderer auf der Rechnung anzuführender Angaben des Kunden, so wird dafür ein pauschales Entgelt von € 70,- exkl. USt. in Rechnung gestellt.

13. Zahlungsbedingungen: Expoxx Messebau hat das Recht, dem Kunden nach Erhalt der Bestellung eine Akontozahlung in Höhe von 50% des Auftragswertes in Rechnung zu stellen. Bei Kunden, die ihren Wohnsitz im Ausland haben, bei Neukunden oder bei Kunden, die bei früheren Bestellungen bereits mit Zahlungen im Verzug waren oder bei denen Zweifel an der Bonität bestehen, kann Expoxx Messebau Vorauszahlung von 100% des Auftragswertes verlangen. Lieferungen zu einer bestimmten Messe, die der Kunde erst eine Woche vor oder während der Veranstaltung bei Expoxx Messebau bestellt (maßgeblich ist das Einlangen der Bestellung bei Expoxx Messebau), werden nur gegen Vorauszahlung durchgeführt. Rechnungen sind nach Erhalt netto ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a.. Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen Gegenforderungen welcher Art auch immer aufzurechnen oder fällige Zahlungen zu verweigern.

14. Tarifänderungen: Bei Tarifänderungen (etwa Transport-, Versand- oder Energiepreise) erfolgt die Verrechnung auf Basis der jeweils zum Leistungszeitpunkt geltenden Tarife.

15. Stornobedingungen: Die Stornierung bestehender Verträge bzw. der Rücktritt von einer Bestellung ist nur hinsichtlich der für eine bestimmte Messe gemieteten bzw. gekauften Gegenstände zulässig und nur (a) gegen Bezahlung einer Stornogebühr sowie (b) sofern diese Gegenstände nicht von Expoxx Messebau für diesen Auftrag selbst produziert oder von Dritten erworben werden und (c) nur durch schriftliche Erklärung des Kunden, sofern diese bei gemieteten Gegenständen spätestens bis 2 Wochen und bei gekauften Gegenständen spätestens 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn bei Expoxx Messebau einlangt. Bei gemieteten (gekauften) Gegenständen beträgt die Stornogebühr bei Stornierung bis längstens 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 30% (50%) und bei gemieteten Gegenständen bis längstens 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 50% des Auftragswertes. Wird die bestellte Ware nicht zum vereinbarten Zeitpunkt abgenommen bleibt der Kunde zur Bezahlung des vollen Preises verpflichtet.

16. Schriftlichkeit: Soweit nach diesen AGB auf die Schriftform abgestellt wird, wird diesem Formerfordernis auch mit Erklärungen (ohne eigenhändige Unterschrift) Genüge getan, die per E-Mail von und an maßgebliche E-Mail-Adressen übermittelt werden. Maßgebliche E-Mail-Adressen im Sinne dieser Bestimmung sind: 16 a. für den Kunden: jene E-Mail-Adresse, mit der er für den von Expoxx Messebau betriebenen Online-Shop registriert ist, oder die er im Rahmen einer Bestellung (im Bestellformular) angegeben hat. 16 b. für Expoxx Messebau: die E-Mail-Adresse info@expoxx.at.

17. Rechtswahl: Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN - Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien.

18. Haftungsbeschränkung: Expoxx Messebau haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und beschränkt auf den positiven Schaden.


II. BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR MIETE


19. Mietdauer: Bestellt der Kunde einen Mietgegenstand für eine bestimmte Messe, so entspricht die Mietdauer der Dauer der Messe (inklusive der vom Messeveranstalter für den Aufbau vorgesehenen Zeiten) sofern diese nicht mehr als 7 Tage beträgt. Eine längere Mietdauer muss der Kunde mit Expoxx Messebau jeweils gesondert vereinbaren.

20. Verwendung: Mietgegenstände dürfen ausschließlich für den vereinbarten Zweck verwendet und nicht Dritten überlassen werden. Sie sind unter möglichster Schonung der Substanz zu verwenden und dürfen ohne vorherige Zustimmung von Expoxx Messebau nicht verändert werden. Insbesondere dürfen besondere Kennzeichnungen auf dem Mietgut nicht entfernt und das Mietgut darf nicht beklebt, genagelt, gestrichen oder sonst wie beschädigt werden.


21. Haftung und Rückgabe: Das Mietgut ist unmittelbar nach Veranstaltungsende abholbereit zur Verfügung zu stellen. Gerät der Kunde in Verzug, so ist Expoxx Messebau berechtigt, die Gegenstände auf Kosten und Gefahr des Kunden für den Abtransport vorzubereiten. Das Einverständnis des Kunden wird hierzu vorausgesetzt. Der Kunde haftet verschuldensunabhängig für Verlust oder Beschädigung der Mietgegenstände ab Übergabe bis zur Rückgabe. Bei Beschädigungen oder Verlust ist Expoxx Messebau berechtigt, die fehlenden bzw. beschädigten Gegenstände dem Kunden zum Neupreis in Rechnung zu stellen. Von Expoxx Messebau festgestellte Mängel am rückgelieferten Mietgut werden dem Kunden angezeigt. Die Feststellungen gelten als anerkannt, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Woche nach Zugang schriftlich widerspricht.


22. Reklamationen / Gewährleistung: Mietgegenstände werden in der Regel mehrfach verwendet und sind daher nicht neuwertig. Kleinere Abweichungen in der Ausführung, den Maßen und Farben gelten nicht als Mängel. Der Kunde hat bei Übergabe den ordnungsgemäßen Zustand und die Vollständigkeit des Mietgutes zu prüfen. Mit dem Empfang bestätigt der Kunde den mangelfreien Zustand der ihm überlassenen Sachen, es sei denn er erhebt unverzüglich eine schriftliche Mängelrüge. Hat der Kunde zu Recht die Mängelrüge erhoben, so ist die Gewährleistungspflicht von Expoxx Messebau auf Ver­ besserung beschränkt, soweit es sich bei der mangelhaften Sache um eine bereits gebrauchte handelt.

23. Mietpreise / Zuschläge: Für Lieferungen von Mietgegenständen zu einer bestimmten Messe, die später als 2 Wochen vor Messebeginn bei Expoxx Messebau bestellt werden (maßgeblich ist das Ein­ langen der Bestellung bei Expoxx Messebau), wird ein Last-Minute Zuschlag von 25% auf die Listenpreise verrechnet. Alle Preise gelten für eine Mietdauer von max. 7 Tagen. Bei einer Mietdauer von bis zu 10 Tagen wird ein Zuschlag von 15% verrechnet. Bei einer Mietdauer von mehr als 10 Tagen werden individuelle Preisvereinbarungen getroffen. Bei verspäteter Rückstellung von Mietgegenständen werden dem Kunden die der Expoxx Messebau durch die Verspätung tatsächlich entstandenen Schäden, mindestens aber 15% des gesamten Auftragswertes in Rechnung gestellt.

24. Vergebührung: Mietverträge unterliegen einer Rechtsgebühr von 1%. Bemessungsgrundlage ist das Mietentgelt einschließlich Umsatzsteuer sowie des Entgelts für mit der Miete zusammenhängende Leistungen. Die Vergebührung erfolgt durch Expoxx Messebau. Die Rechtsgebühr wird dem Kunden von Expoxx Messebau in Rechnung gestellt. Die Rechtsgebühr ist vom Kunden auch im Falle einer Stornierung zusätzlich zum Stornoentgelt zu bezahlen.


III. BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR VERKAUF

25. Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie sämtlicher zum Zeitpunkt der Lieferung bestehender Forderungen Eigentum von Expoxx Messebau. Forderungen aus der Weiterveräußerung der gelieferten Ware tritt der Kunde schon jetzt im Voraus an Expoxx Messebau ab. Der Kunde hat seinen Abnehmern von der Abtretung Mitteilung zu machen und diese aufzufordern, nur noch direkt an Expoxx Messebau Zahlung zu leisten. Ersatzweise ist eine Bankgarantie in der Höhe des Auftragswertes vorzulegen. Die Kosten der Bankgarantie trägt der Kunde.

26. Preise bei Drucksachen: Bei Bestellung von Drucksachen gelten die angegebenen Preise nur bei Bereitstellung von druckfertigen Grafikdaten durch den Kunden. Allfällig erforderliche nachträgliche Druckdatenaufbereitung wird gesondert nach Aufwand in Rechnung gestellt.

27. Verpackung und Versand: Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert verrechnet. Expoxx Messebau versendet nur auf Rechnung und auf Gefahr des Kunden. Eine Haftung ist ausgeschlossen. Beschädigungen muss sich der Empfänger sofort bescheinigen lassen und dem Transporteur melden.

28. Reklamationen: Mängel sind vom Kunden bei sonstigem Verlust jeglicher Mängelhaftung innerhalb von 2 Tagen nach Übernahme schriftlich anzuzeigen.